Aktuelles in der Stadt Schmallenberg

Satzung vom 18.06.2018 über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen nach § 9 Abs. 1 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straße hinter den Rielen, Holthausen

|   Öffentliche Bekanntmachung

Satzung vom 18.06.2018

über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen nach § 9 Abs. 1 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straße

Hinter den Rielen, Holthausen

Aufgrund des § 132 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S 2414) in der z. Zt. gültigen Fassung in Verbindung mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 1994 (GV NW. S. 666) in der z. Zt. gültigen Fassung und § 9 Abs. 3 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Schmallenberg vom 31.10.1983 in der z. Zt. gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Schmallenberg in seiner Sitzung am 14.06.2018 folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Abweichend von den Herstellungsmerkmalen des § 9 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Schmallenberg vom 31.10.1983 gilt nachstehende Straße im Sinne des Erschließungsbeitragsrechts bereits als endgültig hergestellt, wenn sie folgende Bestandteile und Herstellungsmerkmale aufweist:

a) Fahrbahn mit Unterbau und Decke; die Decke kann aus Asphalt, Beton, Pflaster oder einem ähnlichen Material neuzeitlicher Bauweise bestehen;

b) Entwässerungseinrichtungen mit Anschluss an die Kanalisation;

c) Beleuchtungseinrichtungen betriebsfertig.

- "Hinter den Rielen" in Holthausen, bestehend aus den Flurstücken Gemarkung Oberkirchen, Flur 58, Flurstücke 198, 199

Der beigefügte Planausschnitt ist Bestandteil der Satzung.

§ 2

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Veranstaltungen

Lade Kalender...

Neu in Schmallenberg - Das Portal für Neubürger

Tourismus

Schmallenberger Sauerland

Wirtschaft

Schmallenberg - Unternehmen Zukunft

SauerlandBAD

SauerlandBAD

Musikbildungszentrum Südwestfalen

Musikbildungszentrum Südwestfalen

LenneSchiene

LenneSchiene

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Hochsauerlandkreis

Hochsauerlandkreis

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

Südwestfalen

Südwestfalen

Stadt Schmallenberg

Der Bürgermeister
Unterm Werth 1
57392 Schmallenberg
Tel. 02972 980-0
Fax 02972 980-480
E-Mail schreiben

Socialmedia