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Berichtigung der öffentlichen Bekanntmachung vom 28.04.2018: Städtische Bauleitplanung Bebauungsplan Nr. 167 „Leostraße“

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Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Berichtigung der öffentlichen Bekanntmachung vom 28.04.2018

 

Städtische Bauleitplanung

Bebauungsplan Nr. 167 „Leostraße“, Ortsteil Schmallenberg

Hier:   a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

           

In der öffentlichen Bekanntmachung vom 28.04.2018 war in der Bekanntmachungsanordnung zum Teil „a) Aufstellungsbeschluss…“ ein falscher Ortsteil („Holthausen“) angeführt. Dieser Fehler ist aus formalrechtlichen Gründen zu korrigieren. Diesem Erfordernis wird durch die nachfolgende Bekanntmachung der berichtigten Fassung Rechnung getragen.             

a) Aufstellungsbeschluss

Die Stadtvertretung Schmallenberg hat am 26.04.2018 folgenden Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Schmallenberg gefasst, der öffentlich bekannt zu machen ist: 

„Die Stadtvertretung Schmallenberg fasst für den im Bebauungsplanentwurf Anlage 2 zur Verwaltungsvorlage abgegrenzten Bereich gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 167 „Leostraße“.

Ziel der Planungsmaßnahme ist die Innenentwicklung mit der Herbeiführung des verbindlichen Planungsrechts für ein Allgemeines Wohngebiet mit sechs Bauplätzen und max. zwei Wohneinheiten je Gebäude.

Für das Bebauungsplangebiet ist auf Grundlage der aktuellen Mustergestaltungssatzung der Stadt Schmallenberg eine Gestaltungssatzung gem. § 86 Landesbauordnung NW zu erarbeiten.

Als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a Abs. 1 BauGB ist im Rahmen der Aufstellung ortsüblich bekannt zu machen, dass der Plan im vereinfachten / beschleunigten Verfahren gem. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt wird und wo und wann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie ihre wesentlichen Auswirkungen unterrichten und ggf. eine Stellungnahme dazu abgeben kann. Gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB ist von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB abzusehen und gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen einer Offenlage gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.“

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 167 „Leostraße“ ist aus dem nachfolgenden Übersichtsplan (entsprechend der Anlage 2 zur Verwaltungsvorlage) zu ersehen:

Übersichtsplan 

Der vorstehende Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. § 52 Abs. 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen öffentlich bekannt gemacht. 

Gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB wird ferner an dieser Stelle bekanntgegeben, dass sich bei Bedarf ab sofort jedermann über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten lassen kann, und zwar bei der Stadtverwaltung Schmallenberg, Rathaus, Unterm Werth 1, Amt für Stadtentwicklung, Zimmer 217 und 218, während der allgemeinen Dienststunden

                         Montag bis Mittwoch     08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und

                                                              13.30 Uhr bis 16.00 Uhr

                        Donnerstag                   08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und

                                                              13.30 Uhr bis 18.00 Uhr

                        Freitag                           08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und

                                                              13.30 Uhr bis 15.30 Uhr. 

 

Bekanntmachungsanordnung

 

Die Stadtvertretung Schmallenberg hat am 26.04.2018 folgenden Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Schmallenberg gefasst, der öffentlich bekannt zu machen ist: 

„Die Stadtvertretung Schmallenberg fasst für den im Bebauungsplanentwurf Anlage 2 zur Verwaltungsvorlage abgegrenzten Bereich gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 167 „Leostraße“.

Ziel der Planungsmaßnahme ist die Innenentwicklung mit der Herbeiführung des verbindlichen Planungsrechts für ein Allgemeines Wohngebiet mit sechs Bauplätzen und max. zwei Wohneinheiten je Gebäude.

Für das Bebauungsplangebiet ist auf Grundlage der aktuellen Mustergestaltungssatzung der Stadt Schmallenberg eine Gestaltungssatzung gem. § 86 Landesbauordnung NW zu erarbeiten.

Als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a Abs. 1 BauGB ist im Rahmen der Aufstellung ortsüblich bekannt zu machen, dass der Plan im vereinfachten / beschleunigten Verfahren gem. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt wird und wo und wann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie ihre wesentlichen Auswirkungen unterrichten und ggf. eine Stellungnahme dazu abgeben kann. Gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB ist von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB abzusehen und gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen einer Offenlage gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.“ 

Gem. § 2 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (BekanntmVO) i.d.z.Z. gültigen Fassung wird bestätigt, dass 

1)  der Wortlaut mit dem Beschluss der Stadtvertretung Schmallenberg vom 26.04.2018 übereinstimmt       und

2)  nach § 2 Abs. 1 und 2 BekanntmVO verfahren worden ist. 

Gem. § 2 Abs. 3 BekanntmVO i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB wird hiermit die öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach den entsprechenden Bestimmungen der BekanntmVO und der Gemeindeordnung NW (§ 7 Abs. 6 GO NW) sowie der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg angeordnet. 

 

Schmallenberg, den 02.05.2018

gez. Halbe

Bürgermeister

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